Thema der Woche: Investitionen in die Schwimmbäder

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Mit diesem Bild erläutert unser Aktionsbündnis eines der Ziele seiner Petition auf change.org/Aktionsbündnis. Diese Woche geht es um Schwimmbäder. Gestaltung: Christian Herrendorf

“Für die Würde unserer Städte” hat eine übergreifende Forderung (angemessene Finanzausstattung der Kommunen), die zugleich mit vielen Zielen für das Leben in den Städten und Kreisen verbunden ist. In den Sozialen Netzwerken stellt das Aktionsbündnis daher jede Woche eines dieser Ziele vor und zeigt anhand dessen, was es für die Bürger*innen und Bürger bedeuten würden, wenn die Schuldenfrage gelöst würde. Diese Woche geht es um Schwimmbäder.

Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren Schwimmbäder schließen oder die Öffnungszeiten und Angebote verringern müssen. Erforderliche Sanierungen konnten nicht oder nicht im erhofften Ausmaß angegangen werden. Dabei spielen die Schwimmbäder für die Schulen, Vereine und alle Altersgruppen eine ganz wichtige Rolle. Die Kommunen könnten wieder in ihre Bäder investieren, wenn die Ungerechtigkeit in der Finanzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen endet.

Wie ist es zu dieser Ungerechtigkeit gekommen? Bund und Länder entscheiden, wer im Staat welche Aufgaben übernehmen muss. So haben sie den Kommunen eine Reihe von Aufgaben zugwiesen, die diese erfüllen müssen. Bund und Länder entscheiden zugleich, wie viel finanziellen Ausgleich die Kommunen erhalten. Die tatsächlichen Ausgaben der Kommunen lagen aber höher. Deshalb mussten sie Kredite aufnehmen, um die Aufgaben zu erfüllen, die ihnen Bund und Länder zugeteilt hatten. Nun zahlen sie für Tilgung und Zinsen – und das Geld fehlt für Investitionen vor Ort.

Das Aktionsbündnis “Für die Würde unserer Städte” fordert ein Ende dieser Ungerechtigkeit und bittet die Bürgerinnen und Bürger um ihre Unterschrift für die Petition auf change.org/Aktionsbündnis. “Für die Würde unserer Städte” ist ein Zusammenschluss von 70 Städte und Kreisen bundesweit, die unter dem beschriebenen strukturellen Problem leiden.